Inhalt


Sarrazin, nicht unser Genosse

Mit großer Wut haben die Juso-Hochschulgruppen das abgebrochene Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin zur Kenntnis genommen. Den Abbrauch des Verfahrens können wir nicht akzeptieren. Wir hatten uns erhofft, dass durch einen Ausschluss Thilo Sarrazins, deutlich gemacht wird, dass für Rassist_innen, Sozialdarwinist_innen und Antisemit_innen kein Platz in der SPD ist. Mit großem Beschämen müssen wir jedoch feststellen, dass dem nicht so ist. Es wurde sich mit einer inhaltsleeren Erklärung von Seiten Sarrazins zufrieden gegeben, in der er keine seiner menschenverachtenden Thesen zurücknimmt und die wie blanker Hohn klingen muss, für all die Menschen, die er diskriminiert hat. In den letzten Tagen hat er wiederholt deutlich gemacht, dass er nicht aufhören wird, seine kruden Meinungen unter das Volk zu bringen.

 

In einer Partei, die seit 150 Jahren für Freiheit, Gleichheit und Solidarität eintritt, muss jeden Tag deutlich gemacht werden, dass die Ideale nichts an ihrer Aktualität verloren haben. 70 Jahre ist es erst her, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Konzentrationslagern saßen und dort ihr Leben ließen da sie für diese Ideale kämpften. Das Gedenken an sie, sollte Ansporn für uns sein, für ihre Überzeugungen zu kämpfen und zu zeigen, dass Menschenverächter_innen wie Sarrazin in der SPD nichts zu suchen haben. Daher wollen wir auch weiterhin aktiv innerhalb der SPD dafür kämpfen, dass Menschen wie Sarrazin keine Deutungshoheit, weder in der SPD noch in der Gesellschaft, erlangen. Parteiaustritte sind daher unserer Meinung nach der falsche Weg.

 

Der Abbruch des Ausschlussverfahrens hat auch noch etwas ganz anderes deutlich gemacht. Trotz aller Beteuerungen der SPD-Spitze, die Partei zu erneuern und zu demokratisieren ist nur sehr wenig passiert. Es ist sonst nicht erklärlich, wie die handelnden Personen, die Anträge im Namen aller, zurückziehen konnten, ohne die Basis vorher zu befragen. Dieses Demokratieverständnis werden wir nicht länger akzeptieren und halten an unserer Forderung nach einer grundlegenden Veränderung der Partei fest. Die SPD muss deutlich machen, dass sie Chancengleichheit und Teilhabe in ihren Reihen selbst herstellt. Dies bedeutet, dass sich die gesellschaftliche Vielfalt endlich auch auf allen Ebenen der Partei und der Parlamentsfraktionen widerspiegelt. Dazu gehört aber auch, dass immer wieder deutlich gemacht wird, dass für Rassist_innen, Antisemit_innen und Sozialdarwinist_innen in dieser Partei kein Platz ist!  

 

Zurück