Inhalt


©

„Substantielle Reform“? BAföG-Novelle ist nur Flickschusterei!

  • Große Koalition beschließt im Bundestag die 25. BAföG-Novelle
  • Union und SPD betreiben Flickschusterei statt die Studienfinanzierung an veränderte Studienbiografien anzupassen
  • Juso-Hochschulgruppen fordern: Sofortige und substantielle Anhebung sowie regelmäßige Anpassung von Freibeträgen und Bedarfssätzen!

Zur gestern im Bundestag beschlossenen 25. BAföG-Novelle erklärt Philipp Breder, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Anstatt die Ausbildungsförderung endlich grundlegend zu reformieren, betreibt Bundesbildungsministerin Wanka lediglich Flickschusterei. Schon heute reicht das BAföG vielen Studierenden nicht mehr, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Es ist mit den Entwicklungen der letzten Jahre schlicht nicht mitgegangen – insbesondere auch nicht mit der Veränderung der Studienstrukturen. 15 Jahre nach der Umstellung auf das Bachelor-Master-System wird endlich versucht auch das BAföG anzupassen und die Lücken zwischen beidem zu schließen. Ganz offensichtlich läuft die Bildungspolitik der Zeit also bloß hinterher und wird ihr auch nach dieser Reform noch weiter hinterherhinken.

Zum  Wintersemester 2016/17 sollen nun Bedarfssätze und Freibeträge des BAföG um jeweils 7 Prozent angehoben werden. Doch das kommt nicht nur zu spät, sondern ist vor allem auch viel zu wenig. Aufgrund der späten Umsetzung gleicht die Anhebung nicht einmal die Inflation seit der letzten Novelle aus. Das BAföG ist und bleibt auf Grund politischer Verweigerung unzeitgemäß!

Die Ausbildungsförderung muss aber endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Das setzt eine dem studentischen Alltag angemessene und sozial gerechte Studienfinanzierung voraus. Deshalb fordern wir neben der sofortigen deutlichen Anhebung von Freibeträgen und Bedarfssätzen die jährliche Anpassung des BAföG an die stets steigenden Lebenshaltungskosten. Langfristig muss das BAföG zudem alters- und elternunabhängig gewährt werden. Denn nur ein bedarfsdeckendes BAföG für alle als Vollzuschuss ermöglicht die soziale Öffnung unserer Hochschulen.“

Diesen Artikel teilen: