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Geflüchtete an Hochschulen willkommen heißen

Zum heute erschienenen ZEIT-Interview mit Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) erklärt Niklas Konrad, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Es ist zynisch, wenn Wanka behauptet, dass der Bund den guten Zugang zu Hochschulen für Geflüchtete unterstützt. Ihre Politik ist das genaue Gegenteil. Statt nur schöne Worte zu einem aktuellen Thema zu verlieren, sollten Wanka und ihr Bildungsministerium gemeinsam mit den Bundesländern endlich handeln!

Eine unkomplizierte Zulassung zum Studium für Geflüchtete, wie sie Wanka propagiert, ist nicht die Realität. Hochschulen, die helfen wollen, müssen sich mit Konstrukten wie der Gasthörer*innenschaft behelfen. Beispielsweise behindern durch die Ausländer*innenbehörden verhängte Studierverbotsauflagen ein reguläres Studium. Ganz vorne mit dabei ist Wankas Parteifreund Frank Henkel, Innensenator in Berlin. Das muss sich ändern – und zwar schnell.

Auch die Mindestaufenthaltsdauer vor dem BAföG-Bezug gehört komplett abgeschafft. Im Zuge der Novellierung des BAföG hat die schwarz-rote Bundesregierung diese zwar von vier Jahren auf 15 Monate gesenkt und das Inkrafttreten inzwischen vorgezogen. Es ist mehr als unverständlich, dass Geflüchtete zwar nach drei Monaten die Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung erhalten können, für den BAföG-Bezug aber viel länger warten müssen.“

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