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Das Märchen von den 100.000 neuen BAföG-Empfänger*innen

Zur weiterhin rückläufigen Zahl der BAföG-Empfänger*innen erklärt Philipp Breder, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„Anstatt weitere Studierende aus der Förderung herausfallen zu lassen, muss die Bundesbildungsministerin Wanka endlich handeln. Ihre bisherige Untätigkeit ist studierendenfeindlich und sozial ungerecht. Schon heute reicht das BAföG vielen Studierenden nicht, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Die von der Bundesregierung viel beschworene Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge wird bei ihrem Inkrafttreten 2016 nicht ausreichen, um den gestiegenen Bedarf seit der letzten Reform abzudecken. Außerdem sind die aktuellen Bedarfssätze heute schon weit entfernt vom realen Bedarf. Bis 2016 wird eine gesamte Studierendengeneration ihr Studium beenden, ohne je eine BAföG-Erhöhung erlebt zu haben.

Wanka verspricht, dass mit der BAföG-Novelle im nächsten Jahr der Kreis der Berechtigten bedeutend erweitert wird. So sollen 100.000 weitere Menschen BAföG-berechtigt werden. Dabei wird bewusst verschwiegen, dass durch die Stagnation der Freibeträge seit 2010 jedes Jahr wieder Studierende ihren bisherigen BAföG-Anspruch verloren haben und weiterhin verlieren. So erhielten 2014 lediglich 23,9 Prozent der Studierenden Leistungen aus dem BAföG. 2010 waren es im Vergleich dazu noch 26,7 Prozent. Die Bundesregierung rechnet auch für die Jahre 2015 und 2016 mit einem Rückgang der Geförderten.

Damit wieder mehr Studierende BAföG berechtigt werden, fordern wir, dass Bedarfssätze und Freibeträge endlich an den realen Bedarf an den Hochschulen angepasst werden. Die Lebenshaltungskosten müssen mit dem BAföG zur Gänze abgedeckt sein. Dafür braucht es eine substantielle Reform und die jährliche automatischen Anpassung der Fördersätze.“

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