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44 Prozent #NoGroKo –Jetzt entscheiden die Mitglieder!

Zum Ausgang des heutigen Bundesparteitags der SPD erklärt Armin Alizadeh, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

„44 Prozent gegen die Große Koalition sind ein Erfolg. Noch vor einigen Tagen hätte niemand mit einem so großen Widerstand gegen diese gerechnet. Wir werden weiter gegen die Große Koalition kämpfen und blicken motiviert auf den anstehenden Mitgliederentscheid. Dann wird sich zeigen, ob die Parteibasis diese Entscheidung mitträgt. Für uns als Juso-Hochschulgruppen hat sich die Einstellung zu einer erneuten Großen Koalition seit dem 24. September nicht geändert. Was diese Partei braucht, ist ein ernstgemeinter Erneuerungsprozess. In diesen Tagen zeigt sich, wie lebendig die Partei streiten kann. Auch das kann Teil einer neuen SPD sein, die nicht permanent damit beschäftigt ist, den Regierungsunsinn der Unionsparteien zu rechtfertigen.

Es wäre verfehlt zu glauben, dass in den Koalitionsverhandlungen noch viel rauszuholen ist. Auch die Forderungen im Bildungsbereich, sind noch immer nicht konkret genug. Eine bedarfsdeckende Erhöhung und regelmäßige Anpassung der BAföG-Sätze, wie die SPD es in ihrem Wahlprogramm gefordert hat, ist mit der Union nicht zu erreichen. Aussagen zu studentischem Wohnen, Arbeiten und Leben sucht man im Sondierungspapier vergebens. Fast drei Millionen Studierende warten auf dringende Reformen, die es mit CDU und CSU nicht geben wird.“

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