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Hochschulfinanzstatistik gibt Auskunft über Bildungsausgaben

Das Statistische Bundesamt hat die Ausgaben für die öffentlichen und privaten Hochschulen im der Hochschulfinanzstatistik mit 38,9 Mrd. € für das Jahr 2009 angegeben. Das ist nach 36,3 Mrd. € im Vorjahr eine Steigerung um 6,9%. Für die Juso-Hochschulgruppen ist dies insgesamt eine erfreuliche Entwicklung, auch wenn die Anstrengungen weiter verstärkt werden müssen. Unterschieden nach Bundesländern ergibt sich ein differenziertes Bild. Während Hamburg durch umfangreiche Sanierungsmaßnahmen die Ausgaben gegenüber 2008 um 26,4% erhöhte, senkte Hessen diese um 2,2%. Mit der Schuldenbremse, die die Länder ab 2020 zu ausgeglichenen Haushalten verpflichtet, ist es in den nächsten Jahren offen, ob die Konsolidierungsbestrebungen nicht zu Lasten der Hochschulen gehen. Die Juso-Hochschulgruppen sprechen sich klar dagegen aus, die Schuldenbremse zu einer Bildungsbremse zu machen. Gleichzeitig mit den Ausgaben stiegen auch die Einnahmen der Hochschulen. Im Jahr 2009 warben die Hochschulen insgesamt 5,3 Mrd. € ein, was eine Steigerung gegenüber 2008 von 10,2% bedeutet. Die wichtigsten Quellen für die Drittmittel waren die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) mit 1,9 Mrd. €, die gewerbliche Wirtschaft mit 1,2 Mrd. € und der Bund mit 1,1 Mrd. €. Besonders in dieser Entwicklung sehen die Juso-Hochschulgruppen eine Abhängigkeit der Hochschulen, die nicht in unserem Sinne ist. Die Drittmittel bieten keine verlässliche Finanzierung der Hochschule und bergen die Gefahr der Steuerung der Forschung durch Politik und Wirtschaft. Wir fordern dagegen, die Hochschulen mit einer bedarfsgerechten Grundfinanzierung auszustatten.