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BAföG-Erhöhung nur mit uns!

Zur heutigen Einigung der Koalitionsfraktionen, das Bafög deutlich zu erhöhen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning: Wir Jusos begrüßen die Einigung der Koalitionsfraktionen, das BAföG ab 2008 um die vom BAföG-Beirat der Bundesregierung geforderten Sätze für Freibeträge und Bedarfssätze zu erhöhen. Das ist ein großer Erfolg für die Jusos und andere Bündnispartner, die diese deutliche Erhöhung lange fordern. Klar ist auch: Ohne die SPD hätte es keine Erhöhung des BAföG gegeben. Noch im Bundestagswahlkampf wollte die heute zuständige Ministerin Annette Schavan das BaföG komplett abschaffen. Wenn sie sich heute nun mit Blumen schmückt, ist das nichts anderes als Doppelzüngigkeit. Es ist richtig, diese Erhöhung sofort durchzuführen. Das von Bundesministerin Schavan vorgeschlagene Modell, das BAföG im Jahr 2008 nur um 5% zu erhöhen, geht an den Bedürfnissen der Studierenden vorbei. Die Jusos zeigen sich erfreut, dass sich die SPD in den Haushaltsverhandlungen mit CDU/CSU gegen die erklärte BAföG-Gegnerin Schavan durchgesetzt hat. Unsere Position ist klar: Chancengleichheit im Bildungssystem ist ohne gut ausgebautes BAföG nicht zu realisieren.