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Bericht von der fzs-MV und der ABS-VV in Lüneburg

Das ABS hat sein Ziel bekräftigt, dass Studiengebühren verhindert und in den Ländern, in denen sie bereits eingeführt wurden, wieder abgeschafft werden sollen. Der neuen Geschäftsführung gehört unter Anderem André Schnepper von den Juso-Hochschulgruppen an. Der fzs hat seine Debatte zur strategischen Weiterentwicklung des Verbandes begonnen. Dem neuen fzs-Vorstand gehören unter Anderem Florian Hillebrand und Martin Menacher von den Juso-Hochschulgruppen an.

Aktionsbündnis gegen Studiengebühren

Bei der Vollversammlung des ABS am Mittwoch ging es vor Allem um die Wahl einer neuen Geschäftsführung und die Wahl eines neuen Koordinationsorgans (KO). Das bisherige Arbeitsprogramm wurde fortgeschrieben. Der Kampf gegen Studiengebühren soll auf den Ebenen Demonstrieren, Klagen, Boykottieren fortgeführt werden. Neu in das Aktionsbündnis aufgenommen wurden unter Anderem die Landes-Asten-Konferenz Baden-Württemberg, die Linke.SDS und die Bundesfachschaftentagung Chemie. Für die Geschäftsführung kandidiert haben André Schnepper von der Juso-Hochschulgruppe Münster, Patrick Schnepper aus Köln und René Held aus Berlin. Erneut kandidierte auch Mike Niederstraßer, der auch bisher schon der Geschäftsführung angehörte. Nach einer Befragung der Kandidaten wurden André Schnepper und Rene Held in die neue Geschäftsführung gewählt, die künftig wieder nur aus zwei Personen besteht. Einstimmig wurden folgende Organisationen in das Koordinierungsorgan (KO) des ABS gewählt:
  1. Juso Hochschulgruppen Bundesverband
  2. LAK Baden Württemberg
  3. fzs
  4. LAK Hessen
  5. AStA Uni Gießen
  6. StuRa FSU Jena
  7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften
  8. AStA Uni Hannover
  9. BdWi
  10. LAT NRW
  11. ATTAC Deutschland
  12. AStA Uni Münster
  13. GEW BASS
  14. AStA EFH Darmstadt
  15. Offene Uni Arbeitskreis Berlin
  16. SDS.Bielefeld
  17. AStA Uni Frankfurt

freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs)

Schwerpunkt der 32. Mitgliederversammlung des fzs, an der etwa 35 Studierendenschaften teilnahmen, war die Diskussion über die weitere Entwicklung des studentischen Dachverbands. Die Debatte, die durch einen Antrag auf Selbstauflösung des Verbandes von der Hochschule Darmstadt angeheizt wurde, verlief sehr kontrovers. Nachdem schnell klar war, dass eine breite Mehrheit den fzs als Dachverband für notwendig und unterstützenswert hält, die derzeitigen Strukturen jedoch auch als reformbedürftig einschätzt, wurde im weiteren Verlauf darüber diskutiert, wie genau die Debatte über eine Reform des Verbandes fortgeführt werden soll. Vor der MV hatten einige hessische Studierendenvertretungen in der Presse ihren Unmut über den fzs geäußert und damit für Aufsehen gesorgt. Im Laufe der Debatte beteiligten sich einige VertreterInnen konstruktiv an der Kompromissfindung, während andere immer wieder Radikalpositionen vortrugen und nicht zu einer gemeinsamen Lösung bereit waren. Schließlich wurde aber mit großer Mehrheit ein Antrag angenommen, nach dem eine Perspektiventagung im Herbst dieses Jahres durchgeführt und anschließend eine Kommission mit VertreterInnen aus allen Bundesländern unter Einschluss von Hochschulen, die nicht (mehr) Mitglied im Dachverband sind, gebildet werden soll. Diese Kommission soll dann der nächsten Mitgliederversammlung im Februar 2008 Vorschläge zur Verbandsentwicklung vorlegen. Der Antrag auf Auflösung des Verbandes wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Anschließend kam es zur Wahl eines neuen Vorstands. Die KandidatInnen-Befragung dauerte recht lange, wurde aber größtenteils sachlich geführt. Lediglich eine Spontanbewerbung des bisherigen Referenten für LehrerInnenbildung, Marcel Krüger, sorgte für Unmut, da er betonte, nicht mit allen anderen KandidatInnen zusammenarbeiten zu wollen/können. Folgende Personen haben für den Vorstand kandidiert: Imke Buss (Göttingen, Fachschaftenliste) Regina Weber (FU Berlin, ehem. Aachen, Fachschaftenliste) Florian Hillebrand (Aachen, Juso-Hochschulgruppe) Martin Menacher (Bielefeld, Juso-Hochschulgruppe) Olaf Götze (Münster, Unabhängiges Fachschaftenforum) Marcel Krüger (Wuppertal, Lira) Gewählt wurden im ersten Wahlgang: Imke Buss (60 Ja-Stimmen, 37 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen), Regina Weber (81, 10, 8), Florian Hillebrand (58, 28, 11) und Martin Menacher (51, 31, 15). Nicht gewählt wurden Olaf Götze (42, 35, 20), Marcel Krüger (30, 60, 7). Neben den Vorstandswahlen sollten auf der MV zwei ReferentInnenstellen besetzt werden. Aus formalen Gründen wurde die Wahl des Referenten für Antifaschismus und Antirassismus in den Ausschuss der StudentInnenschaften vertagt. Zur Referentin für Frauen- und Geschlechterpolitik wurde Janett Schmiedgen (Hildesheim), bisheriges Vorstandsmitglied im fzs, gewählt. Darüber hinaus wurden die Ausschüsse des fzs neu besetzt. Derzeit bestehen sieben Ausschüsse (Finanzen, Frauen- und Geschlechterpolitik, Hochschulfinanzierung/-struktur, Internationales, Sozialpolitik, Studienreform, Verfasste Studierendenschaften/Politisches Mandat), die jeweils bis zu zehn Mitgliedern zählen. Auch zahlreiche Juso-HochschulgrüpplerInnen wurden in die einzelnen Ausschüsse gewählt. Die neu gewählten Ausschussmitglieder können der Homepage des fzs unter www.fzs.de entnommen werden. Neben den Wahlen standen insbesondere der Haushalt für das Geschäftsjahr 2007/08 sowie einzelne inhaltliche Anträge auf der Tagesordnung. Angesichts einzelner Austritte von Studierendenschaften musste zwar der Haushaltsansatz im Vergleich zum Vorjahr nach unten korrigiert werden; dennoch nahm die MV mit großer Mehrheit einen Haushalt an, der die Handlungsfähigkeit des fzs auch im kommenden Jahr sicherstellen wird. Angesichts der Haushaltssituation wurden keine weiteren ReferentInnenstellen eingerichtet; die Ausgaben für Publikationen, Kampagnen und Veranstaltungen blieben jedoch stabil auf dem Niveau der Vorjahre. Im Mittelpunkt der inhaltlichen Antragsberatung stand ein ausführliches Papier zu Stipendien. Die MV beschloss nach einer fundierten Debatte einstimmig eine kritische Position zu Stipendien und forderte stattdessen eine ausreichende Studienfinanzierung, die nicht nur Einzelnen, sondern allen Studierenden offen steht. Alle beschlossenen Positionen sollten in Kürze auf der Homepage des fzs abrufbar sein.