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Bafög rauf! SPD-Präsidium beschließt Bafög-Erhöhung!

Zum heutigen Beschluss des SPD-Präsidiums erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning: Die Jusos begrüßen den heutigen Beschluss zur Erhöhung des BaföG und der Ausweitung des EmpfängerInnenkreises. Das BAföG ist eine tragende und unersetzliche Säule der Studienfinanzierung. Vielen jungen Menschen wurde erst durch das BAföG ein Studium ermöglicht. Das BAföG leistet so einen wichtigen Beitrag zu mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Die jetzt angekündigte Erhöhung des BaföG ist überfällig! Damit ist klar: Die SPD steht für soziale Aufstiegschancen. Studiengebühren gegen BaföG-Erhöhung: Die Trennlinien zwischen Union und SPD sind in der Bildungspolitik klar markiert. Die Erhöhung der BAföG-Sätze ist längst überfällig. Seit 2001 wurden die Sätze trotz jährlich steigender Kosten nicht mehr erhöht. Die BAföG-Erhöhung muss spätestens 2008 kommen! Neben einer Erhöhung der BAföG-Sätze ist auch die Erweiterung des EmpfängerInnenkreises beim BAföG nötig. Heute haben insbesondere Studierende, deren Einkommen knapp über der BAföG-Berechtigung liegt, massive Probleme bei der Finanzierung ihres Lebensunterhalts. Nach der Ankündigung sind Taten gefragt: Die Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) muss endlich ihren Widerstand gegen eine BAföG-Erhöhung aufgeben. Die von ihr propagierten Studienkredite sind keine Alternative zum BAföG als sichere, und verlässliche staatliche Studienfinanzierung. Studienkredite sind als Studienfinanzierung ungerecht, sie führen zu unverantwortlich hoher Verschuldung und benachteiligen vor allem Studierende aus einkommensschwächeren Familien. Mit der Kampagne „BAföG rauf!“ (www.bafoeg-rauf.de) möchten wir Jusos gemeinsam mit Bündnispartnern unserer Forderung nach einer BAföG-Erhöhung Nachdruck verleihen. Unsere Erklärung haben inzwischen über 2.300 Personen online unterzeichnet, unter ihnen auch zahlreiche Bundes-tagsabgeordnete.