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NoGroKo

#NoGroKo - Für einen echten Politikwechsel!

Wir Juso-Hochschulgruppen lehnen die Große Koalition weiterhin ab. Für uns ist klar, dass mit der Union keine zukunftsfähige Politik für unsere Generation zu machen ist.

Dabei geht es uns nicht um eine bloße Trotzreaktion, wir haben gemeinsam mit den Jusos die tatsächlichen Inhalte des Koalitionsvertrags durchgearbeitet. Die Ergebnisse findet Ihr in dieser Synopse.

Die für uns zentralen Themen BAföG und Wohnen finden sich im Koalitionsvertrag zwar wieder, bleiben aber deutlich zu unkonkret. Auch die Ausarbeitung zur Frauen*förderung in der Wissenschaft bleiben vage. Wir glauben nicht daran, dass ein CDU geführtes Ministerium für Bildung und Forschung wichtige und grundlegende Weichenstellungen in der Bildungspolitik vornehmen wird.

Darüber hinaus wurden in den Punkten, bei denen der SPD-Parteitag Nachbesserungen gefordert hatte, keine Fortschritte erreicht: Ein Vorankommen bei der Zwei-Klassen-Medizin konnte nicht durchgesetzt werden. Auch eine humanitär tragbare Lösung bei der Familienzusammenführung für Geflüchtete wurde nicht erreicht. Stattdessen soll das Innenministerium um das Thema „Heimat“ erweitert werden und das unter der Leitung von Horst Seehofer.

Bis zum Mitgliedervotum finden in der ganzen Bundesrepublik Diskussionsveranstaltungen von JusosParteivorstand und weiteren Parteigliederungen statt. Ob SPD-Mitglied oder nicht: Es lohnt sich, daran teilzunehmen, mitzudiskutieren und die Argumente gegen die Große Koalition einzubringen.

Weitere Informationen gibt es unter: https://www.jusos.de/inhalte/nogroko/